Der Wiederaufbau aus den Trümmern des 2. Weltkriegs bescherte dem Deutschen Volk Vollbeschäftigung. Der Erfindergeist der Deutschen brachte hochstehende Produkte hervor, die auf der ganzen Welt sehr geschätzt waren. Die Bürger konnten sich plötzlich Ferien, ein Auto, oder weiteren Luxus leisten. Mit anderen Worten, die Wirtschaft boomte. Zu Recht sprach man vom Deutschen Wirtschaftswunder.
Das war einmal.
Heute ist eine Regierung aus Grünen Oekofanatikern, chaotischen Sozis, Schwarzfracks usw. am Werk. Alle haben das Bestreben möglichst viel Geld in die eigene Tasche zu bekommen. Das dumme Volk bleibt draussen vor. Die Sozialwerke sind am kollabieren. Ein sinnloser Krieg in Afghanistan wird aus solidarischen Gründen finanziert. Serbelnden Banken werden hunderte von Milliarden EURO in den Allerwertesten geschoben. Zudem ist Deutschland Nettozahler in der EU obwohl es ebenso bankrott ist wie alle anderen EU-Staaten auch. Um das eigene politische Versagen zu kaschieren, ist es naheliegend, dass man auf andere Länder wie Griechenland, Portugal oder Spanien zeigt. Irgendwie ist es verständlich, wenn neue Geldquellen gefunden werden müssen und zwar sofort.
Aber da ist doch noch die Schweiz, das fette Schwein.
Also überfallen wir die Schweiz doch mit Peitsche und Indianern (Steinbrück) oder sogar mit Soldaten (Müntefering) um das Schweizer Bankgeheimnis zu knacken. Diese Drohungen brachten nicht viel mehr, als dass der Schweizer Bundesrat etwas aufgeschreckt wieder in den Tiefschlaf versank. Das liess sich der nördliche Nachbar nicht bieten. Da tauchte doch, welch glücklicher Zufall, ein unbekannter Herr mit einer CD auf. Diese CD beinhalte gestohlene Daten einer Schweizer Bank, die 1500 Deutsche Bürger betreffen, welche Gelder am Deutschen Fiskus vorbeigeschmuggelt haben sollen. Der Besitzer dieser CD verlangt 2.5 Mio. EURO. Angela Merkel, nicht gerade als entscheidungsfreudig bekannt, willigte umgehend ein, die CD zu kaufen.
Frohlockend wurde anfänglich von 100 Millionen EURO gemunkelt welche diese ominöse CD an Schwarzgeld hervorbringe. Unterdessen sollen es bereits 400 Millionen EURO sein. Welche Schweizer Bank betroffen ist weiss bis heute niemand. Genannt werden die Banken HSBC, UBS, CS und Julius Bär. Beinahe ist die drittgrösste Bank der Schweiz vergessen gegangen, nämlich die Zürcher Kantonalbank (ZKB). Geschwind wurde nachgeschoben, dass die ominöse CD auch Daten der ZKB enthalte. Man fragt sich schon, warum so viele Banken genannt werden? Will man möglichst viele Bürger verunsichern, um so zu möglichst vielen Selbstanzeigen zu kommen? Weshalb kommen ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt weitere CD’s mit gestohlenen Daten dazu? Wird hier nur eine gewaltige Drohkulisse aufgebaut um die Schweizer Regierung zu zwingen das Bankgeheimnis zu eliminieren?
Könnte es sein, dass diese CD’s gar nicht existieren?
Dazu meint B.Traven:
Wenn ein Gauner oben auf der Leiter sitzt, so sitzen auf den Sprossen ebenfalls welche.
16. Februar 2010 um 15:29 |
Sollten tatsächlich tausende Selbstanzeigen bezüglich “schwarzen” Konten auf Schweizer Banken beim Deutschen Fiskus eingegangen sein, dann wird bald zu hören sein, dass man die CD gar nicht mehr zu kaufen brauche. Schäubles Nötigung wäre ein voller Erfolg gewesen.
Dann macht auch die angeblich eingeleitete Untersuchung der Deutschen Bundesanwaltschaft bezüglich Wirtschaftsspionage oder Hehlerei keinen wirklichen Sinn mehr.
Etwas Analyse dazu:
- Ein wahrer Rechtsstaat kann und darf auf Hehlerware nicht eingehen. Tut er es trotzdem, begibt er sich damit auf das Niveau x-beliebiger Krimineller.
Der Staat (in diesem Falle die Regierung) ist dann kein Deut besser als diejenigen, welche Steuern hinterzogen haben sollen.
Allein die Aussage, man denke über einen Kauf gestohlener Daten nach, zeigt bereits: Es gibt keinen Rechtsstaat.
- Ein Rechtsstaat kennt weder Lüge, noch Drohung, noch Nötigung.
Existiert eine solche CD, dann müsste ein Rechtsstaat darüber informieren und sich davon distanzieren.
Existiert keine CD, dann bliebe alles beim alten.
Existiert keine CD, aber der Rechtsstaat behauptet es, dann lügt, droht oder nötigt er und verliert damit seinen Status.
Die Bundesanwaltschaft müsste hier den Staat (die Regierung) verurteilen, da er sich nicht rechtsstaatlich verhalten hat.
- Nehmen wir an, die CD existiert und wird gekauft, dann müsste die Bundesanwaltschaft zum Schluss kommen, dass der Staat (die Regierung) Hehlerware gekauft hat und damit bestehendes Gesetz gebrochen hat.
Zudem wäre der Tatbestand der Wirtschaftsspionage erfüllt: Daten eines Unternehmens aus einem fremden Staat (Schweizer Banken) werden zur kapitalbringenden Nutzung im eigenen Staat (Deutscher Fiskus) verwendet.
Auch hier müsste die Bundesanwaltschaft urteilen: Schuldig!
Die Daten dürften schliesslich gar nicht zur Ermittlung, Besteuerung oder Verurteilung möglicher Steuerflüchtlinge verwendet werden. Damit hätte man sogar ein Eigentor geschossen und den Status Quo verschlechtert: Die Kosten für die Beschaffung der CD können nicht durch die aus den Daten auf der CD ermittelten zusätzlichen Steuereinahmen (wenigstens) ausgeglichen werden.
Die Folgen:
Schäubles Verhalten ist Wasser auf die Mühlen aller (künftiger) Erpresser. Solange man Geld bekommen kann, indem man irgendwelche Menschen verpfeift, dann wird wirtschaftliche Erpressung in nächster Zeit exponentiell zunehmen.
Aus Sicht des Erpressers ist es dabei egal, ob die verpfiffenen sich tatsächlich irgendeiner Tat schuldig gemacht haben oder nicht. Solange der Rubel rollt, kann man beliebige Menschen verleumden und sie eines fiktiven Deliktes beschuldigen.
Observierung und die damit verbundene Diffamierung wird zunehmen, sodass Zustände und Vorgehensweisen, wie wir sie von der DDR-Stasi her kennen, bald zum Alltag gehören.
Die staatspolitische Entwicklung der letzten paar Jahre zeigt doch, dass die Grenzen zu einer neuen Stasi mit künftigem MfS und damit zum totalitären Staat schon lange überschritten worden sind.
Der Staat selbst ist das Verbrechen mit der Regierung als Verbrecher.
Ja, der Sozialstaat Deutschland ist bankrott. Er ist in den letzten Zügen und windet sich. Er versucht mit allen Mitteln Geld aus irgendwelchen Quellen zu pressen. Dabei werden die Beschuldigungen an andere Staaten immer lauter. Schliesslich sind es die anderen, die an der Deutschen Finanzmisere Schuld haben. – Nicht wahr!?
Es ist immer einfacher, die anderen zu beschuldigen und von ihnen zu fordern, als selbst etwas zu tun, also die eigenen Fehler eingestehen und sie korrigieren.
Es ist einfacher, ein funktionierendes System zu zerstören, als ein zerstörtes funktionstüchtig zu machen.
Es ist einfacher, andere denken zu lassen, als selbst zu denken.
Es ist einfacher, das Bankgeheimnis und mit ihm die Sicherheit des einzelnen bezüglich des Datenschutzes abzuschaffen, als die Anonymität und die mit ihr einhergehende Sicherheit zu erhöhen.
Es ist einfacher, alle Menschen zu kriminalisieren, als die wahren Sünder zu suchen und nur diese zur Rechenschaft zu ziehen.
Es ist einfacher, die Steuern anzuheben und Wohlhabende aus Deutschland zu vertreiben, als die Steuern zu senken und damit Wohlhabende nach Deutschland zu locken.
Es ist einfacher, eine Mauer mit Selbstschussanlagen zu bauen, um den Exodus zu stoppen, als die Politik so zu gestalten, dass sich die Menschen wohl fühlen und gar nicht an Flucht denken.